Monats-Archive: Mai 2011

Die „traurige“ Halbzeit-Bilanz der CSU!

Bereits nach einem ersten Überfliegen dieser Bilanz fragt sich jeder informierte Weisendorfer Bürger, ob hier ein verspäteter Aprilscherz vorliegt!

Hatte die CSU Weisendorf, allen voran Bürgermeister Tritthart, in den letzten drei Jahren so wenig eigene Ideen, dass
– die Arbeit des vorherigen Gemeinderates unter Bürgermeister Stürmer
– etliche Anregungen/Anträge der Oppositionsparteien
– Pflichtaufgaben der Gemeinde
jetzt als „CSU-eigene Verdienste“ herhalten müssen?

Eine traurige Bilanz! Wie in der „großen Politik“ geht auch hier die Weisendorfer CSU davon aus, dass der Bürger alles glaubt, was man ihm erzählt. Diese Zeiten sind glücklicherweise vorbei. Die kritischen Diskussionen, die diese Bilanz bei vielen Weisendorfer Bürgerinnen und Bürgern ausgelöst hat,  sind berechtigt:
– Einstimmige Abstimmungen im Gemeinderat zu den verschiedensten Themen werden als „alleinige CSU-Erfolge“ verkauft!
– Die Standortsuche für eine Skateranlage wurde erst begonnen, nachdem die Jugendlichen dies öffentlich gefordert haben.
– Die Planung der Regenüberlaufbecken sind Auflagen des Wasserwirtschaftsamtes, begannen bereits unter A. Stürmer und werden jetzt endlich ausgeführt!
Das hat doch nichts mit den Erfolgen der CSU zu tun, sondern sind Pflichtaufgaben, die der Gemeinde Weisendorf und somit den Bürgern in Zukunft mit den Abwassergebühren verrechnet werden.
– Solide Finanzen aus dem Grund, weil alle größeren Ausgaben verschoben wurden (z. B. Sanierung des Haupt/Mittelschulgebäudes, Bau der Regenüberlaufbecken etc.), dafür die in der vorherigen Legislaturperiode angesparten Rücklagen in diesen 3 Jahren komplett aufgebraucht wurden. 

Zum Punkt „weiterer Einsatz für die Erweiterung des Schulsportplatzes“ bitte ich die Kommentare unter www.bwg-fw.de  in den vergangen Jahren nachzulesen.
Hier hat sich die CSU wie der sprichwörtliche „Elefant“ im Porzellanladen verhalten und damit leider jegliche Chance auf eine Verwirklichung der geplanten Erweiterung vertan.

In einem Punkt stimmen wir jedoch der Bilanz der CSU uneingeschränkt zu:

Besuchen Sie die Sitzungen des Gemeinderates und dessen Ausschüsse!
Erleben sie die Weisendorfer Gemeindepolitik in der Realität:

Die schlechte Stimmung zwischen der Mehrheitsfraktion und einzelnen Oppositionsmitgliedern,
begleitet von ständigen Zwischenrufen aus den Reihen der Mehrheitsfraktion.
Dafür ist die CSU mit einem Gemeinderatsmitglied auch während der GR-Sitzungen immer „online“ erreichbar. Dies hätte doch auch unter „moderne und bürgerfreundliche CSU-Gemeinderäte“ aufgeführt werden können – oder?

Von der vor dem 2. März 2008 angekündigten und versprochenen „Verbesserung der politischen Atmosphäre“ und der „Verbesserung des menschlichen Umgangs miteinander“ ist nichts zu spüren. Sachliche Diskussionen sind nur selten möglich, Kompromisslosigkeit und die Arroganz der Mehrheitsfraktion – zusammen mit der Unabhängigen Wählergruppe Buch-Nankendorf – steht an erster Stelle!

Karoline Schmidt

 

Zum diesem Kommentar wurde mir am 15.6. nachfolgender Brief zugesandt, der – nachdem die Kommentar-Funktion wegen der nicht einzudämmenden SPAM-Zusendungen leider deaktiviert werden musste – hiermit veröffentlicht wird:

 

Sehr geehrte Frau Schmidt,

mit großer Aufmerksamkeit habe ich Ihren Kommentar zur Halbzeitbilanz der CSU gelesen. Gerne nehme ich Stellung zu dem mich persönlich betreffenden Satz.

„Dafür ist die CSU mit einem Gemeinderatsmitglied auch während der GR-Sitzungen immer „online“ erreichbar.“

Es verwundert mich zum einen, dass eine sachlich, inhaltliche Kritik an der Halbzeitbilanz meiner Fraktion in dieser Weise mit einer persönlichen Kritik an mir verbunden wurde. Mich erstaunt umso mehr, dass Sie es nicht für nötig hielten diese Kritik auch an mich persönlich zu richten, sondern über Ihre Homepage zu publizieren.

Liebe Frau Schmidt, Sie wissen genauso gut wie ich, dass wir als Gemeinderatsmitglieder die Unterlagen zur Sitzung bereits eine Woche vor der Sitzung schriftlich erhalten. Als gewählter Vertreter halte ich es für meine Pflicht, mich auf die Sitzungen vorzubereiten und die Unterlagen intensiv zu studieren und mich zu informieren. Andere Gemeinderatsmitglieder handhaben dies offensichtlich nicht so, da sie den Umschlag mit den Unterlagen erst in der Sitzung öffnen. Ich halte es daher für vertretbar während des Sachvortrags der Verwaltung, der sich auf das Vorlesen der uns vorliegenden Unterlagen beschränkt, parallel dazu meine Korrespondenz zu bearbeiten. Es mag auf Außenstehende vielleicht als Desinteresse wirken, es handelt sich jedoch um die Arbeit eines vorbereiteten Gemeinderatsmitgliedes.

Ich möchte in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, dass es sich bei der Gemeinderatstätigkeit um ein Ehrenamt handelt welches ich gerne aus Verantwortung für die Gemeinde ausführe. Es muss aber auch mit allen anderen Aufgaben vereinbar sein. Dies schaffe ich dadurch, dass ich während des Vorlesens der bekannten Unterlagen durch den Bürgermeister teilweise meine Arbeit erledige. Auch während der oftmals sehr umfangreichen Diskussion nehme ich mir das Recht heraus, meine Korrespondenz zu bearbeiten. Mit Sätzen meiner GR-Kollegen die beginnen mit „… ich kann meinem Vorredner nur zustimmen“ kommt man vielleicht ins Protokoll, aber von sinnvoller, sachorientierter Arbeit ist das weit weg. Manche handeln scheinbar nach dem Motto „Es ist schon alles gesagt, aber noch nicht von jedem“.

Sie beschreiben einen Satz vorher ein Bild von schlechter Stimmung im Gemeinderat. Kommentare dieser Art und persönliche Kritik sind meines Erachtens nicht geeignet dies zu verbessern. Sachbezogen, unabhängig und bürgernah wollen Sie als BWG-FW sein, dann sollten Sie aber auch in Kommentaren sachbezogen bleiben und nicht persönlich werden.

Die von Ihnen beschriebene Arroganz der Mehrheitsfraktion kann ich persönlich nicht erkennen. Sie mögen unterschiedliche politische Vorstellungen und Ideen haben, die Umsetzung müssen aber die in der Verantwortung stehenden Fraktionen tragen. Es erscheint mir daher eben nicht als anmaßend diese durchzusetzen, sondern als konsequent und konsistent. Guten Vorschlägen hingegen folge ich persönlich gerne, egal von wem und von welcher Fraktion sie kommen mögen. Ich freue mich auf eine weiterhin sehr offene und ehrliche Zusammenarbeit mit Ihnen und Ihrer Fraktion.

Oliver Brehm

 

 

 

„Gesplittete Abwassergebühr“

Herzliche Einladung zur Informationsveranstaltung

Gesplittete Abwassergebühr
(rechtliche Hintergründe und Auswirkungen)

 


am Donnerstag, den 9. Juni 2011, 19.30 Uhr

Gasthaus Goldener Engel (Saal), Weisendorf

 

 

   Referent:  Rüdiger Neubauer
                    Dipl.Verwaltungswirt (FH)

 

 

Eintritt frei!

 

In Zusammenarbeit mit dem Bildungswerk für Kommunalpolitik Bayern e. V.

Jahreshauptversammlung am 5. Mai 2011, 19.30 Uhr

Unsere diesjährige Jahreshauptversammlung findet am Donnerstag,
den 5. Mai 2011 um 19.30 Uhr im Gasthaus Goldener Engel (Saal) statt.

Hierzu ergeht herzliche Einladung an alle Mitglieder
und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Bericht des 1. Vorsitzenden
3. Bericht aus dem Gemeinderat
4. Bericht des Kassiers
5. Entlastung des Kassiers
6. Sonstiges

Günther Vogel, 1. Vorsitzender

Halbzeit Legislaturperiode 2008 – 2014!

Der unten aufrufbare Flyer gibt eine kurze Bilanz unserer Arbeit als eine der Oppositionsgruppen im Gemeinderat.

Klicken Sie auf:  flyer-bwg-april20111