Gesplittete Abwassergebühr – Welche Methode ist für Weisendorf die beste?

Der Vortrag von H. Neubauer kann unter „Bürger-Info“ aufgerufen werden!

Artikel in den Nordbayerischen Nachrichten vom Samstag, 11. Juni 2011 von I. Jungfer über

Gemeinderats-Entscheidung und Info-Veranstaltung der BWG zur gesplitteten Abwassergebühr

  Am Montag hat sich der Gemeinderat nach einem Fachvortrag mehrheitlich für eine Methode zur künftig getrennten Erfassung von Schmutz- und Niederschlagswasser entschieden; im nächsten Schritt sollen die Bürger darüber informiert werden. Am Donnerstag veranstaltete die BWG zum Thema einen länger angekündigten Info Abend, zu dem etwa 40 Interessierte aus der gesamten Region kamen. Dieser Fachreferent sprach sich für eine Methode aus, die eine intensive vorherige Information der Bürger voraussetzt.
  WEISENDORF – In Bayern befolgen die Kommunen zusehends die Verpflichtung zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr. Etliche Bürger hatten auf generell gerechtere Kostenverteilung geklagt. Denn bisher wurde die Abwassermenge nach dem Frischwassermaßstab ermittelt, also nach der Menge des bezogenen öffentlichen Frischwassers. In die Kanalisation fließende Niederschläge blieben dabei unberücksichtigt. Sie erfasst man nun über die versiegelten Flächen des Grundstücks. Hauptposten bei den Entsorgungskosten bleibt weiter das Schmutzwasser.
  Über welche Methode die jeweilige Kommune allerdings die erforderlichen Daten zur gesplitteten Abwassergebühr erhebt, das bleibt ihr überlassen. Die Gesellschaft beratender Ingenieure für Bau und EDV (Gbi) aus Herzogenaurach hatte schon im Mai den Auftrag zur Einführung bekommen, jetzt folgte im nichtöffentlichen Sitzungsteil der Beschluss über die Honorarhöhe. Vorher stellte Ingenieur Reinhard Brodrecht nochmals die drei Varianten zur Datenerhebung versiegelter Flächen vor.
  Die teure „Befliegung“ war schnell vom Tisch. Die „Selbstauskunft mit Befragungsbogen“, wie sie erfolgreich in Herzogenaurach angewandt wurde, empfahlen weder die Verwaltung noch Brodrecht, denn sie sei schwierig, der Rücklauf gering und es sei (kosten)aufwändig die Angaben zu prüfen. Das so genannte Bayerische Modell, den „Grundstücksabflussplan mit Anhörungsbogen“ dagegen empfahlen Verwaltung wie Fachmann Brodrecht. Er erfasst die amtliche Grundstücksgröße aufgrund von Karten und den „Grundstücksabflussbeiwert“ auf Basis einer entsprechenden Abflusskarte, bei der GIS-Daten die grundstücksweise Betrachtung der befestigten Flächen ermöglichen.
  „Die enge Skalierung der Abflussbeiwerte in Fünfer- und Zehnerschritte ließe eine Differenzierung der Oberflächenversiegelung zu“, sagte dazu am Donnerstag Diplom-Verwaltungswirt Rüdiger Neubauer, der umfassend zu rechtlichen wie kalkulatorischen Problemen informierte. Mögliche Einsprüche von Bürgern gegen die errechneten Daten, die bei einer Abweichung von mindestens 25 Prozent zulässig sind, verlangten dann eine niedrigere Festsetzung. Solche Einsprüche ließen aber die zunächst geringen Kosten dann doch erheblich ansteigen, meint Neubauer.
  Er bevorzugt die Variante „Selbstauskunft“ mit einem ausführlichen, von der Kommune entworfenen Berechnungsbogen. „Dies ist das geeignetste Verfahren für eine ländlich geprägte Gemeinde, weil es genauer, individueller und transparenter ist.“ Einen Referenzort zu Weisendorf sieht er in Markt Küps, Landkreis Kronach, einem Ort mit acht Ortsteilen und 8200 Einwohnern. Dort habe diese kostengünstige Variante hervorragend funktioniert, nachdem die Bevölkerung vorher ausführlich per Bürgerbüro, Brief und Veranstaltungen informiert war. Einsprüche blieben aus.
  Auch im Weisendorfer Gemeinderat wollten einige am Montag eigentlich noch mehr wissen, bevor sie für eine Variante stimmten. Deshalb gab es einen grünen Antrag. Ihr Vorschlag zu mehr Informationen für Räte wie für die Bürger per Bürgerversammlung scheiterte (2:18). Auch der Antrag von Günther Vogel (BWG), die Entscheidung auf Juli zu verschieben, wurde mit 13 Stimmen abgelehnt, zugestimmt hatten BWG, FFW (Zink, Mümmler) und Grüne.
  Da die Verwaltung beim nächsten Kalkulationszeitraum die gesplittete Abwassergebühr anwenden möchte, drängte sie auf einen Beschluss. „Wir sind ein vom Bürger gewähltes Gremium und haben zu entscheiden“, sagte Hans Kreiner (CSU). Reinhard Brodrecht stimmte ihm zu, wollte die Festlegung auf die Art der Erhebung, um dann die Bürger informieren zu können. Mit 17:3 (beide Grüne, Klaus Zink von den FWW) votierte man für den „Grundstücksabflussplan mit Anhörungsbogen“. Von ihm erhofft sich die Verwaltung den geringsten Kosten- und Arbeitsaufwand.
  INGRID JUNGFER